Es gab einmal ein Hochhaus, in dem viele Wohnungen waren. Das waren keine Mietwohnungen, sondern alles kleine, von den vielen Menschen, die in dem Hochhaus wohnten, schnuckelig und wohnlich gemachte Eigentumswohnungen. Wie so ein Hochhaus nun mal ist, hatte dieses Hochhaus auch ein Treppenhaus, einen Fahrstuhl, Kellerräume und ein Erdgeschoss. In diesem Erdgeschoss war aber nicht nur ein einfacher Eingang, nein hier war eine richtig schöne, vor langer Zeit von den Menschen des Hauses wunderschön zurechtgemachte Eingangshalle. Um die Eingangshalle herum gab es kleine Geschäfte. Und weil die Bewohner des Hochhauses die Eingangshalle vor langer Zeit so schön gemacht hatten, kamen ganz viele andere Menschen, um sich diese Eingangshalle anzusehen. Dabei wandelten sie herum und kauften mal hier und mal dort etwas in den kleinen Geschäften, die um die Eingangshalle entstanden waren. Nicht viele, aber einige der Bewohner des Hochhauses konnten in den Geschäften an der Eingangshalle für 400 Euro pro Monat arbeiten. Das machte nicht nur sie, sondern auch die anderen Bewohner sehr froh. Denn weil so viele Menschen in die Eingangshalle kamen und in den Geschäften kauften, waren die Kosten für das Treppenhaus und den Fahrstuhl und den Keller nicht so hoch.  

Eines Tages sagte der Verwalter des Hochhauses der Eigentümergemeinschaft, also allen Bewohnern, dass der Eingangsbereich in die Jahre gekommen sei. Er müsse nun ganz schnell renoviert und umgebaut werden. Aber die Bewohner des Hochhauses hatten kein Geld mehr. Denn der Verwalter hatte schon mehr in ihrem Namen ausgegeben als die Bewohner hatten. Dennoch, keiner solle sich Gedanken machen, sagte der Verwalter, denn er habe schon einen tollen Plan. Er werde alles ganz schön machen, alle sollen zufrieden sein und Geld kostet das auch nicht so viel, denn es gebe jemanden, der fast alles bezahle. „Ihr Eigentümer braucht nur noch ja zu sagen.“  

Da es aber so viele Eigentümer waren, hatten diese ein paar Leute ausgesucht, die alles für sie regeln sollten. „Macht Ihr das mal“, hatten die Bewohner des Hochhauses gesagt, „denn wenn Ihr das macht, dann können wir beruhigt schlafen.“ Die Leute, die die Bewohner ausgesucht hatten, nannten die Bewohner des Hochhauses die „Entscheider“. Und die Entscheider, die entschieden. Alle zusammen sagten sie „Ja, der Eingang, der wird so umgebaut, wie der Verwalter es in seinem Plan vorgeschlagen hat“. 

Als die Bewohner des Hochhauses davon erfuhren, waren sie über die Entscheidung gar nicht glücklich. Denn so wie der Eingang nun umgebaut werden sollte, das war nicht schön. Also protestierten die Bewohner, und die Entscheider sagten den Bewohnern: „Kein Problem, wir machen das nun nicht mehr so, wir nehmen Eure Proteste ernst und bauen den Eingang nicht so um, wie wir den Plan vorher hatten.“ Aber gleich danach haben die Entscheider wieder entschieden, und haben nur wenige Änderungen von dem vorherigen Plan gemacht. Und der Verwalter solle prüfen, ob der, der fast alles bezahlen wolle, nun auch für diesen Plan fast alles bezahlen werde.  

Als der Verwalter bei dem nächsten Treffen den Entscheidern sagte, der, der fast alles bezahlen wolle, würde vielleicht unter gewissen Umständen auch für diesen neuen Plan zahlen, da sagten die Entscheider, der Verwalter soll nun einen Antrag stellen, so dass der, der fast alles bezahlen wolle, ja zu den neuen Plänen sagt und fast alles bezahlt. 
 

Der, der fast alles bezahlen will, sagte dem Verwalter aber nicht: “Ja, ich bezahle fast alles“, sondern er sagte dem Verwalter: „Wenn Ihr schon anfangen wollt, dann fangt schon mal an. Das heißt aber nicht, dass ich dann auch alles bezahle.“ 

Und der Verwalter machte nun mit einem kleinen Betrieb, dessen Chef er auch quasi war, einen Vertrag, dass dieser kleine Betrieb Aufträge zum Umbau des Eingangs vergeben solle und die Bewohner schon alles zahlen würden. Danach nahm sich der Verwalter eine kleine Gruppe von den Entscheidern, und diese kleine Gruppe von Entscheidern sollte nun „ja“ dazu sagen, dass der kleine Betrieb die Aufträge für den Umbau des Eingangs vergäbe.  

Soweit das Märchen.  

Man kann sich beim aufmerksamen Lesen des Märchens durchaus die Frage stellen, wann eigentlich die Entscheider entschieden haben, dass der Verwalter den Eingang nach den neuen Plänen umbauen darf? Denn haben die Entscheider nicht ausschließlich gesagt, prüfe, ob wir für die neuen Pläne auch Geld bekommen und stelle einen Antrag? Und durfte der Verwalter, wenn es seitens der Entscheider noch keinen Auftrag zum Umbau des Eingangs gab, einen Vertrag mit dem kleinen Betrieb machen, dass dieser Aufträge zum Umbau des Eingangs vergibt? Darf eigentlich irgendein Betrieb den Umbau von fremden Eigentum in Auftrag geben? Und welche Aufgabe hat nun die kleine Gruppe von Entscheidern? 

Wer bei dem Märchen Analogien zu der Umgestaltung des Xantener Marktes finden will, der mag diese finden. 

Am Mittwoch, den 02.09.2009 hat der Verwaltungsrat des DBX, also des Dienstleistungsbetriebs Stadt Xanten, Anstalt des öffentlichen Rechts, die Verwaltung des DBX dazu ermächtigt, eine Firma mit dem Umbau des Marktes zu beauftragen. Zuvor waren heftige Widerstände gegen diese Ermächtigung von dem Verwaltungsratmitglied Klaus-Martin Meier angeführt worden. 

Was war geschehen? Während des Wahlkampfs hatte der Bürgermeister das emotionale Thema Marktumgestaltung geschickt von der Tagesordnung ferngehalten. Nun, am Sonntag, den 30.08.2009, am Wahltag also, wurde die Einladung zur kurzfristig anberaumten DBX-Verwaltungsratsitzung verteilt. Die Einladung trug das Datum von Freitag, den 28.08.2009 und hätte bereits auch dann verteilt werden können. Dies war jedoch scheinbar nicht gewünscht, vielleicht weil es wahlentscheidend gewesen wäre? 

In der Vorlage zur DBX-Sitzung erklärt die Verwaltung, der Stadtrat habe in seiner letzten Sitzung die Einarbeitung der Bürgerbedenken in den neuen Plan beschlossen und die Verwaltung beauftragt, in Düsseldorf einen Förderantrag zu stellen. Die Bezirksregierung Düsseldorf habe nun einen vorzeitigen Beginn der Marktumgestaltung gestattet. Der Verwaltungsrat des DBX solle nun die vorgelegte Ausbauplanung beschließen und die Verwaltung mit der Umsetzung der Tiefbau- und Kanalisierungsarbeiten beauftragen. 

Dass das Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf den Sitzungsvorlagen nicht beigefügt war, sei nur am Rande erwähnt, denn stand dort doch sinngemäß, dass die Zusage zum vorzeitigen Begin der Maßnahme keine Zusage für die Fördermittel sei, aus der Zusage für den Beginn des Umbaus auch kein Rechtsanspruch auf die Fördermittel hergeleitet werden kann. Sollte das keiner sehen?  

Denn was bedeutet das im Schreiben? Es heißt, solange Ihr, Bürger von Xanten, von uns, Bezirksregierung Düsseldorf, keine Zusage habt, tragt ihr das volle Finanzrisiko und auch das volle Risiko, dass der Antrag abgelehnt werden kann. Es kann also sein, dass keine Fördergelder in Xantens Marktumgestaltung fließen.  

Neben dem finanziellen Risiko wird wie im Hochhausmärchen auch eine eindeutige Beauftragung der Verwaltung durch den Stadtrat vermisst, dass der Markt überhaupt umgebaut werden soll. Denn war nicht erst nur von Prüfen und dann Förderantrag stellen die Rede? Wann aber sagte der Stadtrat: „Ja, wir wollen, das der Markt auch nach diesen Plänen umgebaut wird.“? 

Was erwarten die Bewohner des Hochhauses im Märchen? Sie erwarten, dass die Entscheider in ihrem Namen und in ihrem Sinne entscheiden. Die Entscheider und auch die kleine Gruppe der Entscheider. Sie haben zu prüfen, ob das alles nach Recht und Ordnung ist und ob die Entscheidung gut oder schlecht für die Bewohner sein kann. Und erst nach der Prüfung soll dann die Entscheidung gefällt werden. Damit die Bewohner beruhigt schlafen können. 

Erwarten die Bewohner von den Entscheidern, dass diese ihnen ein Risiko von fast einer Million EURO aufbürden? Erwarten die Bewohner, dass diese ihnen eine rechtliche Unsicherheit aufbürden? Nein, sie erwarten, dass die Entscheider prüfen und dann, wenn alle Zweifel ausgeräumt sind, entscheiden.  

Was erwarten die Xantener von ihren Stadträten? Prüfen, und dann, wenn alle Zweifel ausgeräumt sind, entscheiden? Oder blindes Vertrauen auf den Bürgermeister? 

Der Markt, ist nicht nur für die Xantener ein Mittelpunkt, er ist auch ein Grund, weshalb Touristen nach Xanten kommen. Tourismus ist zur Zeit die finanzielle Grundlage der Stadt. Falls der Markt nun nach der Umgestaltung nicht mehr so schön sein sollte, kann es sein, dass die Zahl der Besucher unserer Stadt geringer wird. Riskieren wir dann nicht auch unsere finanzielle Grundlage? Die Grundlage, mit der die Kindergärten und Schulen für unsere Kinder bezahlt werden? 

Ist es dann nicht umso wichtiger, lange, ernsthaft und fachkundig über den Markt nachzudenken?  

Noch vor dem Sommer hat Klaus-Martin Meier Bürgermeister Strunk vorgeschlagen, dass dieser mögliche Mustersteine für das Marktpflaster, eine Auswahl an Leuchten etc. präsentiert. Damit Entscheidungsgrundlagen vorliegen. Dies alleine, um Ruhe und Sachlichkeit in die Diskussion zu bekommen. Nicht einmal wurde diesem Vorschlag nachgekommen. 

Was halten Sie von jemandem, der über die Farbe und Qualität des Teppichs Ihrer Wohnung entscheidet, wenn dieser den Teppich noch nicht einmal gesehen hat? 

Was halten Sie von einer Verwaltung, wenn diese den Stadträten auf deren Hinweis, dass die Entscheidung nicht gefällt werden kann, weil die Pflastersteine noch nicht gesehen wurden, die Steine nicht zeigt, obwohl Mustersteine quasi im Büro nebenan liegen? 

Und was halten Sie von Stadträten, die über das Pflaster Ihres Marktes entscheiden, ohne die Pflastersteine einmal gesehen zu haben?  Mitglieder der FDP-Fraktion nehmen die von Ihnen übertragenen Aufgaben ernst. Das heißt erst prüfen, dann entscheiden. Prüfen, ob die rechtlichen Grundlagen eindeutig sind. Gibt es Zweifel, so sind vor der Entscheidung Fachleute zu Rate zu ziehen. Beim Markt gab und gibt es aus unserer Sicht rechtliche Zweifel. Prüfen, ob die finanziellen Risiken im Einklang mit den finanziellen Gewinn stehen. Beim Markt war uns das Risiko eines vorzeitigen Baubeginns ohne Zusage der Fördermittel zu hoch. Prüfen, ob die Entscheidungsgrundlagen ausreichen, die Auswirkungen der Entscheidung abzuschätzen. Beim Markt wurden weder Pflaster, Leuchten, Bänke oder ähnliches gezeigt. Wie soll da abgeschätzt werden, wie der Markt nach dem Umbau aussieht? 

Drei Gründe, sich gegen den Marktumbau zu entscheiden.