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Wir setzen auf gemeinsames Engagement aller politischen Kräfte
Montag, 09. November 2009 09.11.09 07:54 Alter: 304 days
Kategorie: Aktuelles

Von: A. Schucht

Es waren schwierige zwei Monate. Sich regelmäßig mit insgesamt fünf Parteien an einem Tisch zu treffen, um gemeinsame Ziele zu vereinbaren und entsprechende Kompromisse auszuarbeiten, ist kein leichtes Unterfangen. Wer die Kommunalpolitik in Xanten kennt, der wird das bestätigen. Es ist jedoch mein Verständnis von Demokratie, eben nicht alleine herrschen zu wollen und nicht immer den einfachen Weg zu wählen, sondern möglichst viele Argumente zu hören und den gesunden Mittelweg zu finden.

Einfach wäre es für uns zwei FDP-Vertreter im Rat einfach gewesen, führt Schucht aus, sich der CDU anzuschließen und damit alle Möglichkeiten des Stilwechsels in Xanten zu begraben. Wir greifen nicht nach der Macht - wir halten allen alle Möglichkeiten offen. Die konstituierende Ratssitzung hat gezeigt, dass es geht. 
Es sind zu verschiedenen Themen verschiedenste Mehrheiten gefunden worden und das ist gut so! Die alte Hauptsatzung und so auch den Schul- und Sportausschuss zu behalten, ist ein Punktsieg. Besonders die Schulpolitik wird in den kommenden Jahren ein brisantes Thema bleiben, weiß Schucht als Mitglied des Schul- und Sportausschusses die Angelegenheit zu bewerten.

Die von FDP, SPD, FBI, Grünen und den Linken verfasste Geschäftsordnung lässt den Informationsvorsprung der sehr verwaltungsnahen CDU schrumpfen. Wir werden auch weiterhin die Gespräche zu den Sachthemen mit der CDU suchen - so wie wir es vor und nach der Kommunalwahl auch schon getan haben.
Alles in allem gehen die kompromissbereiten fünf Parteien gestärkt aus dem Start der Ratsperiode. Wir haben gesehen, dass es funktionieren kann. 
Ich bin allen beteiligten sehr dankbar für diese Erfahrung und freue mich auf in erfolgreiches Miteinander - hoffentlich mit sechs Parteien für Xanten!

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Donnerstag, 19-11-09 13:26

Also für alle, die den Unterschied zwischen einer technischen Listenverbindung und einer Koalition bisher noch nicht erkennen konnten:

Zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und zu den Besetzungen der Ausschüsse, ist die FDP Xanten mit 12 anderen durch die Bürgerinnen und Bürger gewählten Ratsvertretern eine Listenverbindung eingegangen.

Die FDP Xanten hat mit keiner Partei einen Koalitionsvertrag geschlossen, in dem gemeinsame politische Ziele vereinbart werden.

Die FDP Xanten hat vor, während und nach der Kommunalwahl immer wieder deutlich gemacht, zu den politischen Themen mit ALLEN im Rat vertretenen Parteien sprechen zu wollen.

Dieses Vorgehen ergibt sich aus unserem Demokratieverständnis.

Andreas Schucht | Email
 

Mittwoch, 18-11-09 06:27

Schade !
FDP und Linke . Das geht gar nicht .
Ich glaube in Xanten wird die FDP die Quittung
dafür erhalten .

Peter Janssen | Email