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Ein wichtiger Unterschied: Koalition und "technische Listenverbindung"
Mittwoch, 25. November 2009 25.11.09 05:46 Alter: 289 days
Kategorie: Aktuelles

Von: Andreas Schucht

Man sollte wissen, welchen Sinn eine „konstituierende“ Sitzung eines Stadtrates hat, wenn man Inhalt und Ablauf kritisiert. Wie der Name schon sagt, werden in dieser Sitzung die Zusammensetzung der Gremien, wie auch die internen Spielregeln des Rates (Geschäftsordnung) festgelegt. Dass dies für den einen oder anderen Zuschauer nicht sonderlich spannend erscheint, ist nachvollziehbar. Meist interessieren die Bürger doch mehr die Sachthemen, von denen sie persönlich betroffen sind.

Des Weiteren sollte ich den Unterschied zwischen technischen Listenverbindungen und Koalitionsverträgen kennen, wenn ich öffentlich Kritik daran übe. Die FDP-Xanten möchte auf diesem Wege deutlich machen, dass sie sich ausschliesslich zur konsti-tuierenden Sitzung des Rates und dort genau zu drei Tagesordnungspunkten mit 12 anderen, von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Xanten gewählten Vertretern aus vier verschiedenen Parteien, zusammengetan hat, um eine bestmögliche Besetzung der Ausschüsse und veränderte (und verbesserte) Spielregeln im Stadtrat zu gewährleisten.

Jedem, der die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Xanten verfolgt hat, dem dürfte nicht entgangen sein, dass der immer wichtiger werdende Schul- und Sportausschuss gegen den Vorschlag der CDU-Verwaltung gesichert werden konnte. Dies ist auch ein Ergebnis der geheimen Abstimmungen, bei der sogar das ein oder andere CDU-Mitglied unseren Argumenten gefolgt ist.

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